LINKE kandidiert bei Gemeindewahl in Marne
von Klaus Roosen
Die Partei DIE LINKE. tritt erstmals auch in Marne zur Gemeindewahl an. Auf einer
Mitgliederversammlung wurden folgende Kandidaten gewählt:
WK 1 (Museum)
Veronika Wagner, Klaus Roosen
WK 2 (Kindergarten)
Danka Roosen, Edmund Baak
WK 3 (Stadtbücherei)
Matthias Dettlaff, Valerij Polzikov
WK 4 (Grund- u. Regionalsch.)
Christel Villing, Ulrike Schulz
WK 5 (Gerätehaus)
Erwin Villing, Angelika Skibba
Für den Listenvorschlag werden 7 Kandidaten gewählt. Bei der Abstimmung
über Platz 1 der Liste setzt sich Erwin Villing gegenüber 2 Mitbewerbern durch.
Auf den anderen Plätzen wurden die Bewerber ohne Gegenkandidaten einstim-
mig gewählt.
Listenvorschlag:
1. Erwin Villing
2. Matthias Dettlaff
3. Angelika Skibba
4. Ulrike Schulz
5. Edmund Baak
6. Veronika Wagner
7. Klaus Roosen
Der Spitzenkandidat Erwin Villing ist Gastwirt, Inhaber der Gaststätte "Marner Eck", die, was viele Marner nicht wissen, ein Zentrum des Dartsports an der Westküste ist. Villing ist selbst aktiver Darter.
"Blut muss fließen" - Dokumentarische Wirklichkeit über den Rechtsrock
von Josef Zehethofer
Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung durch Mitglieder der AntiFaGruppe Dithmarschen begann der Film.
Der Film zeigte in eindrucksvoller Weise die aufpeitschende Stimmungsmache durch die auftretenden Bands.Aufgepeitscht durch Musik und Alkohol wurde die Stimmung in die Richtung Fremdenfeinlichkeit und Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankengutes gelenkt. Bewußt wird mit den unbewußten Ängsten der Bevölkerung gespielt. Besonders eindrucksvoll zeigte der Film die verlorenen, blühenden Landschaften in den neuen Bundesländern. Dort wo die NPD den Rückzug des Staates aus dem sozialen Bereich wie Jugendzentren, Urlaubsfahrten, Begegnungszentren ausnützt um die Jugendlichen mit dem Anschein der Solidarität, Geborgenheit und Sicherheit auf ihre Seite zu ziehen.
Der Film zeigte auch die "Wegsehmentalität" der Behörden und der politisch Verantwortlichen. Diese haben - trotz eindeutiger Beweise - die Gewaltbereitschaft auf der rechtskonservativen Seite geleugnet. Beckstein und Schäuble hoben NUR die linksexteme Gewaltbereitschaft hervor.
Auch zeigte die offene Darsellung von ausländischen Veranstaltungen, dass der Ethno-Faschismus in vielen Ländern bereits in der Musikszene angekommen ist.Besonders die italienischen Politiker stehen diesem "nationalen Trend" positiv gegenüber. Durch die Gleichschaltung der öffentlichen Medien durch den Berlusvoni-Konzern" erfolgt keine journalistische invetrigive Berichterstattung. Viele Behörden unterstützen die rechte Szene. Quer durch Europa. Oder sie sehen bei Straftaten einfach weg. Beispielweise zeigt sich der römische Bürgermeister bei der Kranzniederlegung auf dem Grab eines jungen erschlagenen Faschisten. Mediengerecht Arm in Arm mit der Mutter des Erschlagenen. Wie damals in Wöhrenden. Wo Adolf Hitler nach der "Wöhrdener Blutnacht" auftratt. In Italien konnte der Regisseur offen filmen. Dort sind die Musiker der rechten Szene nach Verbüßung ihrer Strafen in den politischen Parlamenten aufgenommen worden. Er wird als "nationale Musikrichtung" anerkannt.
In der anschließenden Diskussion der anwesenden 60 Bürgerinnen und Bürger trat die Betrroffenheit hervor. Es waren sehr viele Jugendliche anwesend. Auf die Frage des "in den Köpfen vorherrschenden Antisemitismus von 80 % der Bevölkerung?" wurde durch die Antwort des Regisseurs die Bestätigung gegeben dass noch viel Aufklärungsarbeit zu erledigen sei.
Als beschämend empfand ich, dass zwar das "Dschungelcamp" auf der Liste für den "Grimme-Preis" vorgschlagen wurde, jedoch für Filme gegen Rechts angeblich keine Gelder vorhanden sind.
Vielleicht war die Frage nach dem vorhandenen Antisemitismus ............!!!
LINKE Dithmarschen gratuliert zum Internationalen Frauentag
Mit der Verteilung von Glückwunsch-Karten und Schokolade in der Fußgängerzone in Heide gratulierte DIE LINKE Dithmarschen allen vorbeikommenden Frauen zum alljährlich stattfindenden "Internationalen Frauentag". Mit Unterstützung des Fraktionsbusses der Bundestagsfraktion und fleißigen Helferinnen aus Berlin wurden den ganzen Vormittag lang die Präsente verteilt. DIE LINKE Dithmarschen machte so auf die zahlreichen Probleme in der feministischen Politik aufmerksam und freute sich über sehr großen Zuspruch im Rahmen dieser Aktion.
Kein Atommüll nach Brunsbüttel!
Resolution des Landesparteitags vom 13.04.2013
In der vergangenen Woche hat der Bundesumweltminister ein Angebot des schleswig-holsteinischen Energiewendeministers Robert Habeck (GRÜNE) dankbar aufgegriffen, künftig das bisherige Standortzwischenlager Brunsbüttel zum zentralen Sammelort für hochradioaktiven Atommüll in der Bundesrepublik Deutschland zu machen. Bis zu 26 CASTOR-Behälter sollen ab dem Jahre 2015 auf dem Seewege nach Brunsbüttel verfrachtet und dort mindestens für viele Jahrzehnte gelagert werden.
Eine zeitlich erst einmal unbefristete Lagerung hochradioaktiver Abfälle knapp hinter einem Deich in einem von Sturmfluten gefährdeten Gebiet ist unverantwortlich. Weder sind Flutereignisse, welche die Deichlinie überschreiten, für die Zukunft ausgeschlossen, noch können schwere Schiffshavarien (z.B. die Explosion eines Gastankers) mit Einwirkungen auf das Festland völlig ausgeschlossen werden. Spätestens die Reaktorkatastrophen von Fukushima haben gezeigt, dass eine unglückliche Verkettung von Umständen schnell das vorher Undenkbare eintreten lassen können. Brunsbüttel ist, über die Notwendigkeit eines Standortzwischenlagers hinaus, als Sammelplatz für Atommüll völlig ungeeignet.
Das zentrale und letztlich einzige Argument für einen Zwischenlager-Standort Brunsbüttel, aufgrund der kurzen Strecke zwischen Seehafen und Zwischenlager seien Proteste leicht zu unterdrücken und Polizeieinsätze kostengünstiger, weist DIE LINKE als Angriff auf die demokratischen Rechte der ortsansässigen Bevölkerung entschieden zurück. Proteste gegen Atommülltransporte nach Brunsbüttel werden nicht zu stoppen sein, unsere massive Beteiligung an Großdemonstrationen und allen Maßnahmen zivilen Ungehorsams ist gewiss.
DIE LINKE in Schleswig-Holstein fordert:
- keine Atommülltransporte nach Brunsbüttel!
- den Verbleib hochradioaktiver Abfälle an den Standorten, an welchen er anfällt, bis die Frage der Endlagerung final gelöst ist.
- die verbindliche Begrenzung der Nutzung des Standortzwischenlagers Brunsbüttel für nukleare Abfälle, die bereits vor Ort angefallen sind bzw. beim Rückbau des abgeschalteten AKW Brunsbüttel entstehen.
- zur Verhinderung des Anfallens weiteren hochradioaktiven Atommülls die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf.
- ein Standortauswahlgesetz, welches bereits durch die Wissenschaft als ungeeignet erkannte Standorte wie Gorleben ausschließt und bei einer langfristigen Lagerung von Atommüll die spätere Rückholbarkeit sicherstellt.
- den Rücktritt des für sein Amt offensichtlich ungeeigneten Landesministers Robert Habeck.
- Dass Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen die weitere Nutzung der Atomenergie nicht weiter kriminalisiert werden und solidarisiert sich ausdrücklich mit denjenigen, die bereits von Kriminalisierung betroffen sind.
DIE LINKE. Dithmarschen sagt DANKE an alle Wählerinnen und Wähler!
von Daniel Hofmann
Nach der Bundestagswahl liegt es uns besonders am Herzen, all den Wählerinnen und Wählern zu danken, die uns ihre Stimme gegeben haben. Jede einzelne Stimme hat dazu begetragen, dass wir bundesweit mit 8,6% ein tolles Ergenis einfahen konnten.
Im Kreis Dithmarschen konnten wir mit 5,0% ein beachtliches Ergebnis einfahren. Ein ganz besonderer Dank daher denjenigen, die uns mit Ihrer Stimme das Vertrauen schenken und die einzige konsequent soziale Alternative hinter dem Deich stärken! DANKE!
Zum Ausgang der Bundestagswahl 2013
von Thomas Palm
Die Bundestagswahl ist zu Ende.
Und auch wenn das amtliche Endergebnis wohl erst am 09.10.2013 verkündet wird, wird sich wohl nicht mehr viel ändern.
Es gab eine Wahlbeteiligung von 71,5 %, was eine weitere Steigerung zur Bundestagswahl 2009 war. Die Ergebnisse sehen wie folgt aus:
CDU – 34,1 % mit 255 Sitzen im Bundestag
SPD – 25,7 % mit 192 Sitzen im Bundestag
DIE LINKE – 8,6 % mit 64 Sitzen im Bundestag
Grüne – 8,4 % mit 63 Sitzen im Bundestag
CSU – 7,4 % mit 56 Sitzen im Bundestag
Bei 630 Abgeordneten im Bundestag und einer rechnerischen Mehrheit bei 316 Abgeordneten, ergeben sich folgende Koaltitionsmöglichkeiten:
CDU/CSU + SPD (SchwarzRot) = 503 Abgeordnete
CDU/CSU + Grüne (SchwarzGrün) = 374 Abgeordnete
SPD + DIE LINKE + Grüne (RotRotGrün) = 319 Abgeordnete
Außerdem gäbe es noch Alternativen ohne Mehrheit, wenn eine Minderheitregierung toleriert werden würde.
CDU/CSU mit 311 Abgeordneten
SPD + Grüne (RotGrün) mit 255 Abgeordneten
Soviel erst mal zu den Zahlen.
Was mich persönlich sehr gefreut habt, das es nicht für eine Alleinregierung von Frau Merkel mit CDU/CSU gereicht hat, obwohl es bei den ersten Hochrechnungen genau danach aussah.
Was mich persönlich noch mehr freute, das es eine (im weitesten Sinne) linke Mehrheit gibt, sowohl im Bundestag, als auch im Bundesrat.
Die Wahlprogramme von SPD und Grüne sahen endlich mal wieder danach aus, das die beiden Parteien doch wieder sozialer werden und etwas für die Menschen (und nicht nur für das Kapital) in diesem Land etwas tun wollen. Leider sah es auch nur danach aus.
Politikwechsel mit RotRotGrün? Doch nicht mit der SPD ...
Trotz Gesprächsangeboten durch DIE LINKE, schlossen SPD und Grüne eine Koalition mit uns bereits im Wahlkampf aus und blieben auch nach der Bundestagswahl, als klar war, das es nicht für RotGrün reicht, bei dem kategorischen Ausschluss einer Zusammenarbeit, obwohl die Stimmen, die RotRotGrün wollen auch innerhalb der SPD zunahmen.
Statt dessen verdichteten sich immer mehr die Anzeichen für eine Grosse Koalition, also SchwarzRot. Am 27.09. tagte bei der SPD das sogenannte Konvent und beschloss bei 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen Gespräche mit der CDU/CSU aufzunehmen.
Allerdings soll SPD-Basis über eine Koalition mit der CDU/CSU abstimmen. Wenn die Basis sich dagegen ausspricht, will die SPD (angeblich) in die Opposition gehen.
Ein Vorstoß der Partei DIE LINKE, den dringend nötigen gesetzlichen Mindestlohn zu beschließen, bevor es eine Koalition gibt, die dieses verhindert, wurde von der SPD abgebügelt.
Die SPD hatte die Möglichkeit, zwei große Wahlversprechen, einen Politikwechsel herbeizuführen und Frau Merkel abzuwählen – und nutzt diese historische Chance nicht. Der Herausforderer von Frau Merkel, Peer Steinbrück, trat kurz vor dem SPD-Konvent zurück – er steht also als Kanzler auch nicht mehr zur Verfügung.
Auch bei den Grünen gab es Stimmen gegen RotRotGrün. Hier überraschte allerdings Özdemir mit dem Vorschlag, das die Grünen Koalitionsverhandlungen in beide Richtungen, also sowohl für SchwarzGrün, als auch für RotRotGrün, führen will. Das Letzte hat mit dem Rücktritt von Herr Steinmeier und dem Beschluss des Konvent die SPD versaut.
Was bleibt nach der Wahl?
Es bleibt abzuwarten, ob sich die SPD-Basis für eine Grosse Koalition entscheidet und ob die Grünen eine SchwarzGrün-Koalition eingehen werden.
Alternativ bleibt jetzt noch die Möglichkeit, das SPD oder Grüne eine Minderheitsregierung der CDU/CSU tolerieren.
Wenn das alles nicht klapp, wird es wohl Neuwahlen geben.
Das ist vielleicht gut für uns als Partei DIE LINKE, es könnte aber auch ganz schlecht kommen. Auf jeden Fall würde es für alle Wahlkämpfer wieder viel Arbeit und für unsere Partei viele (in meinen Augen) unnötige Kosten bedeuten.
Außerdem ist zu befürchten, das bei Neuwahlen die FDP wieder in den Bundestag einziehen wird. Und wenn es ganz schlimm kommt, wird es auch noch die rechtspopulistische AfD in den Bundestag schaffen.
Der Wahlausgang zeigt aber, das es eine linke Mehrheit geben kann. Und nur mit dieser Mehrheit können wir die Wahlziele unserer Partei DIE LINKE auch wirklich umsetzen. Allerdings zeigt dieser Wahlausgang und die anschließenden Diskussionen in den Parteien SPD und Grünen auch, das diese Parteien noch nicht wirklich bereit dazu sind.
Der Hoffnungsschimmer
Aber es hat in diesen Parteien auch ein Umdenken eingesetzt – weil sie erkennen mussten, das es wohl für sehr lange Zeit nicht mehr für RotGrün alleine reichen wird. Wenn diese Parteien also regieren wollen, können sie das nur mit der Partei DIE LINKE in RotRotGrün.
Die Parteispitzen, die diese Koalition mit der LINKEn bisher immer ausgeschlossen haben, sind nach dieser Wahl zurückgetreten. Der Weg wäre also soweit schon geebnet.
Jetzt müssen die Mitglieder der 3 Parteien nur noch ihre Vorurteile und Bedenken mal kurz beiseite legen und drüber nachdenken, ob die Wahlversprechen zum Wohle der BürgerInnen auch umgesetzt werden sollen.
Heider Schildbürgerstreich?
Pressemitteilung des OV Heide
Die Autofahrer staunten am Montag nicht schlecht, als eine der wichtigsten Kreuzungen, Marschstraße Ecke Husumer Straße, in der Kreisstadt Heide wegen Bauarbeiten für den Durchgangsverkehr gesperrt war.
Leider betraf es auch die Autofahrer, die in die Innenstadt von Heide, zum parken auf den Marktplatz oder ins Parkhaus wollten. Sie standen vor einem Schild „Fahrverbot. Anlieger frei“ und wussten nicht, ob der Weg frei ist.
Wer sich an dem Schild vorbei traute stand spätestens an der Westzufahrt des Marktes vor einem Absperrgitter, nur die Zufahrt zum Parkhaus war frei.
Der Sprecher des Ortsverbandes Heide der Partei DIE LINKE, Thomas Palm sagte hierzu: „Ich hätte mir mehr Feingefühl von den Verkehrsplanern in Heide gewünscht, so das die Autofahrer wenigstens gewusst hätten, ob ein parken auf dem Marktplatz oder im Parkhaus möglich ist. Als Autofahrer dachte man hier, die Stadt Heide erlaubt sich einen Schildbürgerstreich. Für die nächste Baustelle in der Innenstadt wünsche ich mir eine bessere Beschilderung und rechtzeitige Ankündigung an den Strassen, das die Fahrt durch die Innenstadt nicht möglich, bzw. nur über Umleitungen möglich ist.“
Leider hielten sich auch so manche Autofahrer nicht an die Verkehrsregeln und so wurde beispielsweise die Fußgängerzone südlich am Markt gleich in beide Richtungen zum verbotenen abkürzen benutzt.
Mittlerweile ist die Kreuzung wieder frei, der Verkehr kann ungehindert fließen. Nur die Westzufahrt des Marktplatzes ist weiter mit Absperrgittern versperrt.
Pressemitteilung OV Heide
Der Orkan Xaver nähert sich Dithmarschens Küste und schon im Vorfeld bricht scheinbar Chaos aus.
Das Bildungsministerium Schleswig-Holstein hat veranlasst, dass am Donnerstag wegen des nahenden Sturms in bestimmten Landkreisen, unter anderem in Dithmarschen, der Schulunterricht ausfällt. Wohlgemerkt der Schulunterricht ausfällt, nicht die Schule geschlossen wird. Denn es gibt eine Notbetreuung für alle Schüler, die trotzdem in die Schule kommen.
Der Zweckverband der Kindertagesstätten Heide-Umland hat Mittwoch am spätem Abend alle Eltern telefonisch darüber informiert, dass am Donnerstag die Kitas des Zweckverbandes geschlossen bleiben. Komplett geschlossen bleiben! Auch ein Notbetrieb wird nicht eingerichtet werden.
Es stellt sich hier die Frage, was die Eltern, die trotz Sturm zur Arbeit müssen, mit ihren Kindern anstellen, wenn die Kita, die für die Kinderbetreuung in Heide viel Geld verlangt, ihre Aufgabe nicht wahrnimmt.
„Es kann nicht sein, dass der Zweckverband es nicht für notwendig erachtet, eine Notbetreuung für Kinder einzurichten. Man stelle sich vor, dass deswegen die Eltern, die am WKK trotz Sturm arbeiten müssen, jetzt zu Hause bleiben würden.“ meint Thomas Palm, Vorsitzender des Ortsverband Heide der Partei DIE LINKE in Dithmarschen, hierzu. „Die Partei DIE LINKE fordert den Zweckverband-Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Ulf Stecher auf, künftig dafür zu sorgen, dass im Heider Stadtgebiet auch bei widrigem Wetter eine Notbetreuung für Kinder gewährleistet bleibt.“
